Einladung

zur Gemeinderatssitzung am 17. Mai 2021

Sitzungsort: Veranstaltungshalle, Hauptstraße 74, Schwendi
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr

Tagesordnung

  1. Genehmigung von Niederschriften
  2. Bebauungsplan „Grüner Weg Nord“ in Hörenhausen
     
    - Beratung und Abwägung der während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 und § 4
      Abs. 1 BauGB
    - Billigung des Lageplans, der Satzung über den Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften je mit Textteil und Begründung in der Fassung von 23.04.2021 inkl. deren Anlagen sowie der Abwägung der
      eingegangenen Stellungnahmen
    - Öffentliche Auslegung und Einholung der Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
     (Herr Wassmann von der Planwerkstatt am Bodensee ist anwesend)
  3. Baugesuche 
    a) Neubau eines Wohnhauses mit Carport, Obere Str. 35, Flst. 146/6 u. 146/1, Schwendi
    b) Neubau eines Wohnhauses mit 8 Wohneinheiten u. Tiefgarage, Schmiedstr. 2, Flst. 72/2, Orsenhausen
    c) Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Abstellraum, Kirchberg 25, Flst. 32/1, Schönebürg
    d) Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, Grüner Weg 3, Flst. 512/3, Hörenhausen
  4. Erschließung Bebauung „Südlich vom Ziegelweg“ in Schwendi
    - Vergabe der Bauarbeiten
  5. Hochzonenerweiterung Kreuzbergweg in Schönebürg
    - Vergabe der Bauarbeiten
  6. Straßeninstandsetzungen 2021
    - Auftragsvergabe
  7. Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe in Schwendi
    - Grundsatzbeschluss
  8. Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen in den gemeindlichen Kindergärten und Entgelten für die verlässliche Grundschule und Flexible Nachmittagsbetreuung für den Zeitraum der pandemiebedingten Schließungen (Januar/Februar 2021) sowie Weitergabe der Landeszuweisungen erlassener bzw. nicht erhobener Elternbeiträge an die kirchlichen Träger
  9. Bekanntgaben und Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  10. Verschiedenes
  11. Bürgerfrageviertelstunde

Für interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer liegen die Beratungsunterlagen der öffentlichen Gemeinderatssitzung im Sitzungsraum zur Einsichtnahme aus.

Hinweise zur Gemeinderatssitzung:
Um den Schutz von Besuchern, Gemeinderäten sowie Mitarbeitern bestmöglich zu gewährleisten, werden folgende Maßnahmen für die Sitzung getroffen:
•    Die Sitzung findet in der Veranstaltungshalle in Schwendi statt, um den vorgegebenen Sicherheitsabstand einhalten zu können.
•    Der geforderte Mindestabstand ist einzuhalten, so dass die Anzahl der Besucher begrenzt ist.
•    Alle an der Sitzung teilnehmenden Zuhörerinnen und Zuhörer müssen ab dem Betreten des Rathauses eine selbst mitgebrachte Mund- und Nasenabdeckung tragen.
•    Es wird eine Liste mit den Teilnehmern der Gemeinderatssitzung geführt. Dies ist notwendig, um im Falle einer Infektion die Kontaktpersonen ermitteln zu können. Die Daten werden vertraulich behandelt und nach 4 Wochen vernichtet.
Wolfgang Späth, Bürgermeister

Sitzungsberichte 2021

Typ Name Datum Größe
pdf 25.01.2021 26.01.2021 (111 KB)
pdf 22.03.2021 13.04.2021 (207 KB)
pdf 22.02.2021 13.04.2021 (207 KB)

Sitzungsberichte 2020

Typ Name Datum Größe
pdf 27.07.2020 23.09.2020 (128 KB)
pdf 27.01.2020 28.01.2020 (77 KB)
pdf 22.06.2020 24.06.2020 (129 KB)
pdf 21.09.2020 23.09.2020 (204 KB)
pdf 18.05.2020 26.05.2020 (127 KB)
pdf 17.02.2020 19.03.2020 (69 KB)
pdf 16.03.2020 19.03.2020 (78 KB)
pdf 14.12.2020 26.01.2021 (206 KB)
pdf 12.10.2020 13.10.2020 (202 KB)
pdf 09.11.2020 10.11.2020 (203 KB)

Sitzungsberichte 2019

Typ Name Datum Größe
pdf 24.05.2019 27.05.2019 (5 KB)
pdf 23.09.2019 25.09.2019 (175 KB)
pdf 22.07.2019 23.07.2019 (144 KB)
pdf 21.10.2019 23.10.2019 (173 KB)
pdf 18.11.2019 21.11.2019 (142 KB)
pdf 18.03.2019 08.04.2019 (147 KB)
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pdf 15.04.2019 23.04.2019 (74 KB)
pdf 13.05.2019 15.05.2019 (82 KB)
pdf 11.02.2019 12.02.2019 (146 KB)